Neuer Gesetz über die Registrierung von Immobilien: alle Nuancen

Seit 2017 gilt ein neues Gesetz, das die Registrierung von Immobilien regelt. Es wird versprochen, dass durch diese Neuerungen ein System eingeführt wird, das den Prozess der Eigentumsregistrierung vereinfachen wird. Wir haben uns damit beschäftigt, um die Nuancen zu verstehen und über die wichtigsten Änderungen zu berichten, die ab dem 1. Januar in Kraft getreten sind.

1. Es wird ein Einheitlicher Staatsregister der Immobilien (EGRN) eingerichtet

Was bringt das? Eine Auszug aus dem EGRN ab dem 1. Januar wird das wichtigste Dokument sein, das den Eigentumsrecht des Bürgers an Immobilien bestätigt. Das EGRN wird folgende Elemente enthalten: Katalog und Katasterkarten, Register der Rechte, Bücher der Buchhaltung und Registerakten, Register der Grenzen (einschließlich Gebiete mit besonderer Nutzung).

2. Die Einreichung von Dokumenten wird vereinfacht

Ab Januar können die Unterlagen zur Registrierung der Rechte und zum Katalog- und Registereintrag von Immobilien in jedem Abteilungsstellen des Rosreestr oder des MFZ eingereicht werden, unabhängig davon, wo sich das Immobilienobjekt befindet.

Die Einreichung der Unterlagen zur Durchführung der notwendigen Verfahren kann in Papierform erfolgen: persönlich oder per Post an die Behörden des Rosreestr, unter Verwendung der Dienstleistungen des Multi-Functional Centers, einem bevollmächtigten Personen. Die elektronische Einreichung der Unterlagen ist ebenfalls möglich: über die Website des Rosreestr oder das entsprechende Portal der staatlichen Dienstleistungen.

3. Die Bearbeitungszeiten werden verkürzt

Die Bearbeitungszeiten werden verkürzt: Bei der Einreichung einer Anmeldung beim Rosreestr wird der Katalog- und Registereintrag gleichzeitig innerhalb von 10 Tagen ausgeführt. In Fällen, in denen nur eine der Dienstleistungen zur Registrierung der Rechte oder zum Katalog- und Registereintrag benötigt wird, dauert es etwa 5 Tage. Dieser Zeitraum wird um 2 Arbeitstage für den Katalog und um 4 Tage für die staatliche Registrierung der Rechte verlängert, wenn die Informationen nicht direkt, sondern über das MFZ eingegeben werden.

4. Es wird eine Historie der Transaktionen geben

Für Immobilienobjekte wird es eine Historie geben: früher eingetragene Daten werden nicht gelöscht, alle Versionen der Änderungen und Korrekturen des Registers werden im EGRN aufbewahrt. Die Daten können in einer einzigen Auszug erhalten werden. Eine neue Dienstleistung wurde eingeführt – die Zustellung von Dokumenten per Kurierdienst.

5. Das registrierte Eigentum kann dennoch angefochten werden

Unser Register wird auch weiterhin die Bedingung beibehalten, dass das registrierte Eigentum angefochten werden kann. Leider gibt es keine Situation, in der das registrierte Eigentum wirklich objektiv existierendes und unbestreitbares Recht ist. Das heißt, es ist immer noch notwendig, sich auf es „mit Vorsicht“ zu stützen, da es anfechtbar ist.

6. Die Bedingungen für eine Entschädigung werden beschrieben

Das neue Gesetz beschreibt die Bedingungen für eine einmalige Entschädigung an den Eigentümer von Wohnraum, der aufgrund objektiver Gründe nicht von dem gutgläubigen Käufer zurückfordern kann. Diese Zahlung wird aus Mitteln des Bundeshaushalts finanziert und darf 1 Million Rubel nicht überschreiten.

Die Frage der Haftung ist im Gesetz jedoch nicht vollständig gelöst. Die betroffene Partei muss zunächst lange daran arbeiten, den geeigneten Entschädiger durch das Gericht zu finden. Und nur wenn das Gericht entscheidet, dass eine Entschädigung von Dritten nicht möglich ist, kann man auf eine staatliche Entschädigung rechnen.

7. Die Dauer der Unterbrechung der Rechte-Registrierung wird verlängert

Die Verfahren des Katalog- und Registereintrags können für drei Monate durch die Entscheidung des staatlichen Registerbehälters unterbrochen werden, für sechs Monate – auf Initiative des Antragstellers. Unter den Gründen für die Unterbrechung sind nicht bereitgestellte Dokumente, die von der Registerbehörde aufgrund interministerieller Anfragen angefordert wurden.

Bei der Vorbereitung des Artikels verwendete die Redaktion Informationen aus dem Material von Vedomosti.ru